Als stellvertretender Landesvorsitzender will ich meinen Beitrag leisten, damit die CDU wieder zu ihrer alten Stärke zurück findet.“ Als Bürgermeister seiner Heimatstadt Heiligenhaus weiß Heinisch um die Bedeutung der Kommunalpolitik für die Zukunft der Volks- und Kommunalpartei CDU. Er kündigt in seiner Vorstellungsrede eine stärkere Abstimmung der Landespartei mit den 8.000 Rats- und Kreistagsabgeordneten sowie den 250 Bürgermeisterinnen, Bürgermeistern und Landräten der Union an. Der Politiker wörtlich: „Die kommunale Realität muss oben wahrgenommen werden!“

 

Anhand von Fragen erläutert der Kreispartei-Chef seine Ideen zur Hinwendung zum Kommunalen:

Er erinnert an die Zeit vor dem Schulkonsens als einige CDU-Bürgermeister aus der Not heraus die rot-grüne Einheitsschule beantragt haben. In diesem Zusammenhang stellt Heinisch die Frage, ob die Landes-CDU „den Kommunen ausreichend Hinweise gegeben hat, wie man den Schulkonsens vor Ort gescheit umsetzt.“

 

Er fragt nach den eigenen CDU-Antworten zur Beteiligung junger Menschen an der Politik, die über die Diskussion des Wahlalters mit 16 hinausgehen. Heinisch: „Wo sind unsere klugen Konzepte für Jugendräte, für junge Demokratie und für Beteiligungsmöglichkeiten?“

 

Der Kreisvorsitzende verweist auf die Wählergemeinschaften, die sich allerorts als die wahren Vertreter der Bürger darstellen, weil sie ja angeblich nicht abhängig seien von der großen Politik. Vor dem Hintergrund, dass „Parteien ihre Spender und die Höhe der Spenden richtigerweise angeben müssen, Wählergemeinschaften sich dem aber entziehen können“, stellt der Kreisvorsitzende die Frage: „Wollen wir es dauerhaft zulassen, das die Parteien sich an alle Gebote der Transparenz bei der Parteienfinanzierung halten wollen, die Wählergemeinschaften sich dem als Vereine aber entziehen können?“

 

Als Vorsitzender des Verbands der Feuerwehren in NRW e.V. weiß Heinisch auch um die Bedeutsamkeit des permanenten Dialogs mit den Kommunalen Spitzenverbänden. Er hinterfragt die Intensität der Abstimmung der Landespartei mit dem Gemeindebund, dem Städtetag und dem Landkreistag.

 

Am Ende seiner Rede vergleicht Heinisch den Weg zur Erneuerung der Partei mit einem spannenden Fußballspiel, bei dem beide Mannschaften den absoluten Willen haben, das Spiel zu gewinnen. Sein Kredo: „Die CDU muss den Willen ausstrahlen, aus der Wahlniederlage zu lernen, den Willen zeigen, an sich zu arbeiten und den Willen ausstrahlen, Wahlen gewinnen zu können und auch zu wollen.“